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Info Basis Demokratie als Alternative zur repräsentativen Demokratie

Das demokratische Modell der Bundesrepublik Deutschland ist hauptsächlich geprägt durch wesentliche Elemente einer repräsentativen Demokratie. Die wesentlichen die Bevölkerung betreffenden Entscheidungen werden durch das gewählte Parlament bzw. den Regierungsverantwortlichen getroffen. Dieses Modell hat sich in der Vergangenheit grundsätzlich zum Teil bewährt, nichtsdestotrotz werden immer mehr Stimmen laut in Richtung einer sogenannten Basis Demokratie.

Der Begriff der Basis Demokratie

Basis Demokratie bedeutet, dass Entscheidungen grundsätzlich nicht über ein parlamentarisches Gremium, sondern vielmehr unmittelbar vom Volk getroffen werden. Ein gutes Beispiel bietet die Schweiz, welche in ihrer Verfassung sehr viele basisdemokratische Elemente enthält. So werden dort wichtige Entscheidungen unmittelbar durch Volksentscheide getroffen. Elemente der Basis Demokratie führen somit zu einer Aufhebung der Trennung zwischen den Regierungsverantwortlichen und dem Volk. Sinn und Zweck dieser Demokratieform ist es, dass das Staatsvolk unmittelbar und direkt an den grundlegenden Willensbildungsprozessen teilnimmt.

Basis Demokratie versus repräsentative Demokratie

Die unmittelbare und direkte Beteiligung des Staatsvolkes bzw. Teile desselben an der Willensbildung unter Ausschluss des Parlaments bzw. der Regierungsparteien hat ihre Vorteile. Der Hauptvorteil ist, dass die von diesen Entscheidungsfindungsprozessen betroffenen Bürger die Ergebnisse dieser Entscheidungsfindungsprozesse unmittelbar und direkt mitgestalten können. Dies ist im Prinzip Demokratie pur im Sinne einer unmittelbaren Demokratie. Denn damit ist von vorneherein die Gefahr ausgeschlossen, dass im Rahmen eines demokratischen Prozesses Parlamentarier und Regierungsverantwortliche an Entscheidungsfindungsprozessen partizipieren, die diese gar nicht unmittelbar selbst betreffen. Der Einwand von Anhängern der Basis Demokratie, dass die repräsentative Demokratie nicht demokratisch genug ist, ist nicht von der Hand zu weisen. Zudem lassen die technischen Mitteln die Einführung basisdemokratischer Elemente ohne Weiteres leicht zu. Hier spielt nicht zuletzt das Internet eine große Rolle. Dieses gestattet nämlich auch umfangreiche demokratische Votings über Online-Abstimmungen.

Info die Basis Demokratie und ihre Vorteile im Einzelnen

Der Grundgedanke dieser Demokratieform berücksichtigt im wortwörtlichen Sinne den verfassungsrechtlichen Grundsatz, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Dies bedeutet folgerichtigerweise, dass das demokratische Leben der Bundesrepublik Deutschland nicht nur aus den Elementen Kanzleramt, Parlament sowie Regierung besteht. Denn im Rahmen der unmittelbaren Demokratie sind es die Bürger, welche durch Volksentscheide ein gewichtiges politisches Engagement an den Tag legen können und somit für ein funktionierendes Staatswesen den Grundstein legen.

Ein weiterer Vorteil dieser Demokratieform ist, dass die demokratischen Willensbildungsprozesse im Verhältnis zu der repräsentativen Demokratie für den einzelnen Bürger leichter nachvollziehbar sind. Zudem besteht für die repräsentative Demokratie die Gefahr, das Lobbyisten die Entscheidungsfindungsprozesse des Parlaments mit entscheidend beeinflussen. Jedenfalls sind demzufolge viele Entscheidungsfindungsprozesse der Parlamentarier für die Staatsbürger nicht nachvollziehbar. Oftmals fehlt hier ein gewinnbringender Dialog zwischen den Abstimmungsgremien und den von dieser Abstimmung Betroffenen. Die Folge ist die Politikverdrossenheit des Bürgers und dessen Ohnmachtsgefühle angesichts der Tatsache, auf wesentliche Entscheidungsfindungsprozesse ohnehin keinerlei Einflüsse ausüben zu können.

Anders verhält es sich bei der Basis Demokratie. Denn hier kann der Bürger seine Geschicke unmittelbar mitgestalten.
Trotz dieser Vorteile wird in der Bundesrepublik Deutschland an der repräsentativen Demokratie u. a. mit dem Verweis auf die Komplexität der zu entscheidenden Sachthemen festgehalten. In Ja-Nein-Plebisziten durch das Volk könne man dieser Komplexität nicht gerecht werden. Über die für die Entscheidungsfindungen erforderlichen Sachkompetenzen würden regelmäßig nur die parlamentarischen Gremien verfügen.

Fazit: Die Basis Demokratie stellt im Prinzip gelebte Demokratie pur dar. Sie wird aber mit dem Argument verweigert, dass der einzelne Bürger grundsätzlich nicht über die erforderliche Sachkompetenz verfüge, um die den Entscheidungsprozessen zugrunde liegenden Sachthemen zu lösen.

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Ideologisch-politische Ausrichtung

Das Ziel  ist es, gesellschaftliche Alternativen zum Bestehenden aufzubauen, bis hin zum revolutionären Anspruch, grundsätzliche Systemveränderungen zu bewirken. Dabei wird sowohl auf den langfristigen Aufbau von Netzwerken gesetzt als auch auf spektakuläre Einzelaktionen, die in erster Linie Öffentlichkeit schaffen sollen. Nicht selten bedient man sich hierbei der Methoden des zivilen Ungehorsams. Einige Vertreter dieser Richtung haben sich ein gemeinsames Dach in der Art eines Netzwerks gegeben, das sich dem Pars-pro-Toto-Prinzip folgend auch Graswurzelbewegung nennt. Ein wichtiges Sprachrohr dieser Bewegung, die mit einem basisdemokratischen und anarchopazifistischen Anspruch auftritt, ist die seit 1972 erscheinende Zeitschrift Graswurzelrevolution.

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